Dresden in der Welt

Von Anna-Maria Schielicke. In unschöner Regelmäßigkeit rutscht bei der AfD jemand auf der Maus aus oder fällt anderweitig durch mindestens seltsame verbale Äußerungen auf. Man hat sich mittlerweile so daran gewöhnt, dass, wenn überhaupt, das Ganze nur noch kurze Aufregung in der öffentlichen Wahrnehmung wert zu sein scheint.

So bedenklich die entsprechenden Äußerungen sind, so bedenklich ist die Gewöhnung daran. Hier und da bekommt man den Eindruck, dass die AfD nur noch als nervtötend wahrgenommen wird, aber nicht mehr als gefährlich. Jüngst rauschte eine Welle der Erleichterung bei einer Veranstaltung durch den Saal, als jemand der AfD nur noch fünf Prozent bei der Bundestagswahl im September prophezeite. Wird jetzt die Bedeutung einer Partei und ihrer Einstellungen am Wahlergebnis festgemacht? Aus den Augen, aus dem Sinn?

Bundestag (Quelle: Flickr; Creative Commons)

Wenn man in der Wissenschaft Gefahr läuft, das Wesentliche aus den Augen zu verlieren, geht man zum Untersuchungsmaterial zurück und systematisiert es erneut. Aus den gefühlten Tonnen von Papier, die sich unter der Aufschrift „AfD“ auf meinem Schreibtisch türmen, habe ich mal einen Dresdner AfDler fragwürdiger Prominenz herausgegriffen: Jens Maier – Richter am Dresdner Landgericht und aussichtsreicher Listenkandidat der AfD für die Wahl zum deutschen Bundestag im September dieses Jahres.

Erstmals öffentlich auffällig wurde er bei einer von der Jungen Alternative im Ballhaus Watzke in Dresden organisierten Veranstaltung. Er empfand es als Ehre, dort quasi als Vorband von Björn Höcke („dieser Mann ist meine Hoffnung“ [9:00]) sprechen zu dürfen. Nach kaum 60 Sekunden kommt Maier auf das NPD-Verbotsverfahren zu sprechen, welches seiner Ansicht nach zum Ergebnis hatte, dass die NPD nun „staatlich geprüft und im Ergebnis für tragbar befunden wurde“ [1:10ff.]. Maier stellt fest: „Die NPD ist die einzige Partei, die immer entschlossen zu Deutschland gestanden hat“. [2:01ff.] Anschließend konstatiert er für die AfD, dass diese es gewesen sei, die die NPD „marginalisiert“ hätte. „Nun sind wir da – wir sind die neue Rechte.“ [2:41ff.] Dann schwadroniert er von der Umerziehung, die in Deutschland seit 1945 stattgefunden hätte und fordert mit einem perfiden Schlenk über die Anti-Apartheit-Bewegung in Südafrika schließlich: „Wir müssen uns selbst aufrichten und das Mittel dazu ist der deutsche Patriotismus“. [5:20ff.] Kaum 20 Sekunden später erklärt er den angeblich in Deutschland grassierenden „Schuldkult für beendet, für endgültig beendet“ [5:42ff.]. Es folgen die medial bereits verarbeiteten Ausführungen zur „Herstellung von Mischvölkern, um die nationalen Identitäten auszulöschen“ [6:23ff.].

Transkript aus Rede von Jens Maier, Dresden, Ballhaus Watzke, 17.1.2017

Das hat sich der Herr Maier vermutlich nicht alles selbst ausgedacht, das hört man in vielstimmigem Chor aus allen rechten Ecken des Landes. Pikant an der Geschichte finde ich, dass die Äußerungen in Bezug auf die NPD aus dem Munde des Richters stammen, der 2016 einer einstweiligen Verfügung der NPD gegen den Dresdner Politikwissenschaftler Steffen Kailitz – einem der Sachverständigen im Verbotsverfahren gegen die NPD – stattgab und ihm damit faktisch einen Maulkorb verpasste. Inzwischen ist die Klage der NPD abgewiesen worden.

Der Staub hat sich kaum gelegt, da wettert Maier in einer Rede in Freital am 24.2.2017 gegen einen angeblich geplanten Moscheebau in Dresden und ruft in die Menge „Wir werden alles daran setzen, dass unser Dresden sauber bleibt“ [6:40].

Im April nimmt Herr Maier weiter Fahrt auf: Robert Kreisel vom „Vorwärts“ und Tilman Steffen von „Zeit online“ berichten übereinstimmend, dass Maier bei einer Compact-Veranstaltung bei Pirna gesagt haben soll, dass Anders Breivik – der Rechtsterrorist, der 2011 in Norwegen 77 Menschen ermordete – aus Verzweiflung handelte. Eine Äußerung, von der sich sogar Martin Lichtmesz – Autor beim Antaios-Verlag und der Sezession – distanziert haben soll. Wobei ich persönlich diese Distanzierung – sofern sie stattgefunden hat – für mindestens lauwarm halte, schrieb doch Lichtmesz selbst in einem Beitrag für die Sezession im Juli 2011: „Nichts und niemand kann Breivik die Verantwortung und Schuld für seine Taten abnehmen. Das ändert nichts daran, daß [sic!] auch sein Auftreten, wie jenes von Dschihadisten und Amokläufern, ein ‚Kollateralschaden‘ der Globalisierung und des mit ihr untrennbar verknüpften Multikulturalismus ist. Breivik ist das Produkt eines permanenten und unerbittlichen psychologischen Krieges gegen die Identität der westlich-europäischen Menschen […].“ [Sezession, 27.7.2011, „Norwegian Psycho“]

Im Mai 2017 schließlich stolpere ich über einen Artikel im „Zuerst“. Unter der Überschrift „Umdeutung des Staatsvolkes“ wird hier ein Interview mit Herrn Maier präsentiert. Ich gestehe, da ich täglich endlos viele Texte dieses Kalibers durchgehe, habe zunächst doch tatsächlich „Umvolkung“ gelesen.

Screenshot Facebook-Profil Jens Maier, 26.4.2017

Der Inhalt ist meiner Ansicht nach in Grundfiguren allerdings nicht allzu weit von dem entfernt, was in rechten Kreisen gerne unter „Umvolkung“ verstanden wird. Rekurriert wird auf ein „Impulspapier“ welches von der Bundesbeauftragten für Integration, Aydan Özoguz (SPD) „inspiriert“ sein soll. Bei dem erwähnten „Impulspapier“ handelt es sich um eine Liste mit Vorschlägen und Forderungen, die von 50 bundesweit aktiven Migrantenorganisationen zusammengestellt und auf dem Integrationsgipfel 2016 zur Diskussion gestellt wurden. An diesem „Impulspapier“ hat sich Herr Maier im Übrigen schon im Februar bei einer Kundgebung in Freital und bei einer Veranstaltung des „Compact“-Magazins in Altenburg im März dieses Jahres abgearbeitet [1:29:51ff.]. In Altenburg sagte er in diesem Zusammenhang wörtlich: „[H]ier wird die feindliche Übernahme unserer Heimat geplant. Unser Deutschland soll zur Beute werden.“ [1:34:00]

Transkript aus Rede von Jens Maier, Altenburg, 1.3.2017

In seinen Reden und auch in dem Interview suggeriert Maier meiner Einschätzung nach darüber hinaus, dass die Forderungen die von den Migrantenverbänden aufgestellt wurden quasi Regierungsstandpunkt sind und die im Impulspapier angesprochene Grundgesetzänderung – die eine Aufnahme eines neuen Staatszieles „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen“ anregt – schon ausgemachte Sache sei. Jens Maier konstatiert dazu: „[D]as ist SPD-Politik. Das kommt.“ [1:31:32ff.] „Stellen Sie sich das mal vor. Das ist geplant.“ [1:31:55ff.] Dass sich Aydan Özoguz eher zurückhaltend gegenüber den ihrer Meinung nach sehr weit gehenden Forderungen der Migrantenorganisationen äußerte, verschweigt Herr Maier geflissentlich.

Das kann man jetzt alles spitzfindig hin und her drehen. Herr Maier ist ja nicht auf den Kopf gefallen und surft geschickt auf der Kante zum Untragbaren. Beim letzten Absatz des Interviews mit „Zuerst“ bin ich mir allerdings unsicher, ob er nicht über die Kante rutscht. Frage Zuerst: „Die Tendenz ist bereits heute klar sichtbar: Der Begriff ‚Volk‘ wird von der politischen Elite nicht mehr ethnisch definiert. Man geht sogar so weit, eine abstammungsbezogene Definition des Begriffs ‚Volk‘ als ‚extremistisch‘ zu bezeichnen. Was sagen Sie als Jurist dazu?“ Antwort Maier: „Das kann in der Tat zu einem Problem werden. Vor allem, wenn das Grundgesetz geändert werden sollte, werden politische Positionen, die sich auf die nach wie vor gültige Definition des Staatsvolkes beziehen, grundgesetzwidrig. Den Regierenden bietet dies dann ganz neue Möglichkeiten, Andersdenkende zu verfolgen.“

Da ich kein Jurist bin wie Herr Maier und Recherche für den Wissenschaftler oberste Pflicht ist, habe ich im Grundgesetz nachgeschlagen. In Artikel 116 (1) des Grundgesetzes steht schlicht, dass Deutscher ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Meinem bescheidenen Verständnis nach steht hier nichts von einer ethnischen Definition des „Staatsvolkes“. Vielleicht ist es Herrn Maier aber auch entgangen, dass Menschen mit Migrationshintergrund die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen können. So oder so, ich sehe nicht, was an der in dem Impulspapier genannten Forderung nach Aufnahme eines neuen Staatszieles ins Grundgesetz, welches das Bekenntnis zu Deutschland als Einwanderungsland, verbunden mit der Forderung nach Teilhabe, Chancengleichheit und Integration, auszusetzen sei. Der Artikel zur „Definition des Staatsvolkes“ wird dort überhaupt nicht angesprochen. Überhaupt, in der Forderung nach gleichberechtigter Teilhabe kann ich keine „Umdeutung des Staatsvolkes“ herauslesen.

Grundgesetzartikel 1 – Reichstagufer (Foto: Antje Odermann)

In einer Pressemitteilung im Nachgang zu Maiers Auftritt im Ballhaus Watzke schrieb der Landesverband Sachsen der Neuen Richtervereinigung: „Wer ein solches Weltbild – wie offenbar Jens Maier – hat, macht sich als Vertreter des deutschen Rechtsstaates unglaubwürdig. Ein Richter, dessen Äußerungen ihn als überzeugten Anhänger eines völkischen Weltverständnisses ausweisen, sollte sich auch selbst die Frage stellen, wie er unbefangen solchen Personen gegenübertreten und deren Belange richtend beurteilen kann, die sein Weltbild nicht teilen. Und er sollte sich fragen, was er den Parteien eines Rechtsstreits und was er der Öffentlichkeit vermittelt, wenn er ein Urteil ‚im Namen des Volkes‘ verkündet.“

Jens Maier spricht bis heute Urteile „im Namen des Volkes“.

Dresden in der Welt

Von Anna-Maria Schielicke. Dem geneigten „Sehnsuchtsort“-Leser dürfte nicht entgangen sein, dass es in den letzten Monaten etwas still um mich war. Auf meinem Schreibtisch liegen drei Artikelfragmente. Der erste befasst sich mit der Zivilgesellschaft in Dresden, der zweite mit dem patriotischsten aller CDU-Landesverbände unter deutscher Sonne und der dritte schließlich mit Verbindungen von Pegidisten zu der AfD und den Identitären. Und jedes Mal, wenn ich mir vornehme, an den Fragmenten weiterzuarbeiten, denke ich: Das ist alles schon gesagt, das ist alles schon bekannt, doch es passiert nichts.

Ein guter Freund hatte mir im letzten Jahr, als ich für den „Sehnsuchtsort“ zu arbeiten begann, zwei Worte mit auf den Weg gegeben: Distanz und Dekonstruktion. Also gut: Ich ignoriere meine Frustration, raffe mich auf und tingele in Dresden durch diverse Bürgerdialoge, Seminare, Podiumsdiskussionen und Informationsveranstaltungen. Ich höre mir den gesamten Wahnsinn von Umvolkung, schleichendem Völkermord, marodierenden ausländischen Banden, No-Go-Areas, Volksverrätern, Widerstand, Lügenpresse etc. wieder und wieder an. Ich erlebte, wie Menschen, die dem argumentativ entgegentraten – und letztlich ernsthaft den Dialog suchten –, mit Urlauten belegt, auf das Unflätigste beleidigt oder gar niedergebrüllt wurden. Der Ertrag dieser Veranstaltungen lässt sich in zwei dort tatsächlich vorgebrachten Antworten zusammenfassen: „Weil is’ so!“ (Faktenverweigerung) und „Was ist mit die [sic!] Antifa?!“ (Extremismusthese). Und ich sitze sprach- und fassungslos daneben, weiß nicht, wo anfangen, und frage mich, ob Distanz und Dekonstruktion uns hier weiterbringen?

Foto: Stefan Baudy, Theodor Heuss Street after Euro 2008 Semi Finals, Flickr, Creative Commons
Foto: Stefan Baudy, Theodor Heuss Street after Euro 2008 Semi Finals, Flickr, Creative Commons

Ich habe oft mit dieser Stadt gehadert. Häufig habe ich von Dresdnern gehört, dass ich hier gar nichts zu melden hätte, schließlich käme ich nicht von hier – und dabei bin ich weiß, deutsch, ja ostdeutsch sogar, nur eben 400 Kilometer von hier entfernt geboren. Wie muss es erst für jene sein, denen man ihre (vermeintliche) Fremdheit schon von weitem ansieht?

2011 startete ich gemeinsam mit Kollegen eine Online-Petition, die die Ermöglichung eines direkten friedlichen zivilgesellschaftlichen Protests gegen Neonazi-Demonstrationen im Umfeld des 13. Februar forderte. Nach wenigen Tagen hatten über 4.000 Menschen aus Dresden und aus ganz Deutschland unterschrieben. Das Ordnungsamt der Stadt Dresden kassierte die Petition mit dem harschen Verweis, wir riefen zu illegalen Blockaden auf – eine unfassbare und im Nachhinein betrachtet symptomatische Verdrehung der Tatsachen. Die Erwiderung von unserer Seite, unter anderem mit der Frage, weshalb sich in Dresden entgegen üblichem Vorgehen das Ordnungsamt und nicht der Petitionsausschuss für unser Anliegen zuständig fühlt, wurde schlicht ignoriert. Ein offener Brief an die damalige Oberbürgermeisterin Dresdens vor zwei Jahren führte zumindest schon mal zu einer Einladung in die Dresdner CDU-Stadtratsfraktion – ein unvergesslicher Abend, auf den ich an dieser Stelle nicht weiter eingehen werde. Nicht, weil es etwas zu verschweigen gäbe, vielmehr ist dieses Gespräch nicht weiter berichtenswert.

Das alles reiht sich in etliche Schilderungen vieler anderer Akteure in Dresden ein und hat nicht wirklich Neuigkeitswert. An Dresden lässt es sich ehrlich, wirklich und sehenden Auges verzweifeln. Damit wäre aber auch jenen Unrecht getan, die sich seit Jahren oder gar Jahrzehnten für diese Stadt einsetzen. Der ganze Negativismus, auch die bisweilen um sich greifende Frustration und Hysterie verstellen den Blick darauf, was am Ende doch schon erreicht wurde, so mühselig und langwierig es auch war und ist.

Über Jahrzehnte dominierte beispielsweise zum 13. Februar der Standpunkt des stillen Gedenkens, womit der Opfermythos der „unschuldigen Stadt“ Dresden weiter kultiviert wurde. In die Arbeitsgemeinschaft (AG) 13. Februar kommt allerdings Bewegung, als Dirk Hilbert (FDP) in Vertretung von Helma Orosz (CDU) dem Leiter der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, das Zepter übergibt. Plötzlich war die gesamte Bandbreite der Akteure in der Stadt akzeptierter Gesprächspartner – beispielsweise auch Dresden Nazifrei. In seiner Arbeit ging es Richter nicht nur um Erinnerungskultur, sondern auch um das grundsätzliche Thema Rechtsextremismus und damit um ein Denken über den 13. Februar hinaus. Wir Petitionäre von 2011 erhielten im Zuge dessen einen Anruf des persönlichen Referenten der Oberbürgermeisterin, der sich dafür entschuldigte, wie die Dresdner Stadtverwaltung mit der Petition umgegangen ist. Dass insgesamt wenig Nachhaltiges bei der AG herauskam, steht auf einem anderen Blatt. Doch war die plötzliche Offenheit bemerkenswert und ein Grund zur Hoffnung. Im Januar 2015 sah sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sichtlich genötigt, bei einer Veranstaltung für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog an der Frauenkirche aufzutreten. Der Inhalt seiner Rede ist mehr als diskutabel, aber scheinbar sah er sich gezwungen, überhaupt da zu sein – ja, er hatte sogar mit dazu aufgerufen. Die SPD drückt derweil das Amt einer Staatsministerin für Integration und Gleichstellung durch. Unmöglich wäre letztlich auch vor Jahren gewesen, dass der Oberbürgermeister von Dresden ein Grußwort zu einem Kongress („2gather“) sendet, der Akteure der Zivilgesellschaft, die sich gegen Pegida, gegen Rechtsextremismus, gegen Ignoranz und gleichzeitig für Weltoffenheit, Demokratie und Toleranz engagieren, zusammengetrommelt hat.

Ich will hier beileibe kein Loblied auf die Dresdner Bürgerschaft oder die sächsische Politik singen. Was ich sagen will: All dies ist auch Ergebnis der Arbeit der Unermüdlichen und der Unerschrockenen. Den Mehltau abzutragen, der seit mindestens 25 Jahren auf diese Stadt, auf dieses Land aufgetragen wurde, ist nichts, was über Nacht gelingen kann.

Wer sich jetzt gerade an der Verwendung des Wortes „Mehltau“ stößt, weil es ein beliebtes Wort von Herrn Höcke (AfD) ist, dem sei gesagt:  Das ist Absicht. Mit der ständigen Drohung von angeblichen Tabus und der Political Correctness wird versucht, Worte und Diskurse zu reaktivieren. Darüber hinaus werden bislang unverfängliche Worte belegt, um Gegner buchstäblich sprachlos zu machen.

Ich war ehrlich erleichtert, als Deutschland 2006 im Zuge der Fußball-WM zu einem entspannten, weil nicht nationalistischem Verhältnis zu seiner eigenen Flagge gefunden hatte. Auch das Ausland honorierte das und war erleichtert. Jetzt aber zucke ich wieder zusammen, wenn bei den Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit am 3. Oktober 2016 in Dresden die Wilsdruffer Straße wie ein Aufmarschgebiet mit Schwarz-Rot-Gold behängt ist. Die Ewiggestrigen vereinnahmen Land, Fahne und auch Begriffe wie Heimat, Volk, Demokratie für sich. Es liegt an uns, dies nicht zuzulassen.

Foto: Anna-Maria Schielicke, Duden/Demokratie
Foto: Anna-Maria Schielicke, Duden/Demokratie

In einer für mich berührenden Rede auf dem Kongress „2gather“ sagte Michal Tomaszewski, Mitglied der preisgekrönten Banda Internationale: „Das Wort Heimat darf uns nicht entgleiten und auch nicht durch die Deutungshoheit von Traditionalisten und Nationalisten bestimmt bleiben: denn jeder, der mit uns leben will, wird uns nach ihr fragen und danach, ob er an ihr teilhaben kann. Wie sollen wir sie mit ihm teilen, wenn wir sie für uns nicht definieren?“

Gleiches gilt für „Wir sind das Volk!“. 1989 verwendet, um den Widerspruch zwischen propagierter Volksherrschaft und realer Diktatur zu bezeichnen, wird es nun skandiert, um das politische System Deutschlands als Diktatur zu markieren, das – bei allen Defiziten – weit davon entfernt ist. Jene, die montäglich „Wir sind das Volk!“ bis zur Heiserkeit schreien, sind nicht ‚das Volk’. Sie repräsentieren nicht den Souverän, sie sind eine Minderheit von zehn, vielleicht zwanzig Prozent.

Manchmal habe ich den Eindruck, dass man sich von all dem Gebrüll auf Dresdens Straßen ins Bockshorn jagen lässt. Die Montagsdemonstranten übertönen den ganzen konstruktiven, auch kontroversen Diskurs, der in Dresden durchaus geführt wird. Wir lassen uns die Agenda von denen vorgeben, die das Rad der Zeit um wenigstens 60 Jahre zurückdrehen wollen. Anstatt den Lauten und Unverschämten weiterhin ergebnislos Foren zu bieten, sollten wir die drängenden Probleme selbst besonnen und konstruktiv diskutieren und nach Lösungen suchen. Anstatt aus der Defensive bestimmte Begriffe zu meiden, sollten wir sie offensiv aufwerfen, hinterfragen und für eine demokratische, pluralistische, weltoffene und der Zukunft zugewandte Gesellschaft mit Sinn füllen.

Letztlich müssen wir – gegen alle Widerstände – dafür sorgen, dass alle hier leben können (und wollen), die den demokratischen Grundkonsens teilen. Dieser wurde angesichts deutscher Geschichte nicht umsonst in Ewigkeitsklauseln fixiert. Dazu gehört Artikel 1 GG mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde, den unveräußerlichen und unverletzlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft. Hier steht nichts von deutscher, patriotischer oder autochthoner Gemeinschaft, sondern schlicht menschlicher Gemeinschaft.

Wir sollten den Demokratiefeinden, den Rückwärtsgewandten, den Ewiggestrigen keine tatsächlichen aber auch keine sprachlichen oder definitorischen Räume überlassen, indem wir uns in falsch verstandener Rücksichtnahme oder auch aus Angst und Frustration zurückziehen.

Es mag ein enervierender, ein mit Sicherheit mühevoller, ein mühsamer Weg sein, den Dresden vor sich hat. Weniges ist erreicht, aber es ist zumindest erreicht. Ich würde mir wünschen, dass diejenigen, die selbstkritisch, reflektiert, streitbar und dennoch unbeirrbar in ihren demokratischen Grundüberzeugungen sind, hier bleiben, um diese Stadt zu gestalten.

Ich habe mir diese Stadt ausgesucht und wäre dankbar, wenn man mich mit ihr nicht alleine ließe.