Dresden in der Welt

Von Anna-Maria Schielicke. Dem geneigten „Sehnsuchtsort“-Leser dürfte nicht entgangen sein, dass es in den letzten Monaten etwas still um mich war. Auf meinem Schreibtisch liegen drei Artikelfragmente. Der erste befasst sich mit der Zivilgesellschaft in Dresden, der zweite mit dem patriotischsten aller CDU-Landesverbände unter deutscher Sonne und der dritte schließlich mit Verbindungen von Pegidisten zu der AfD und den Identitären. Und jedes Mal, wenn ich mir vornehme, an den Fragmenten weiterzuarbeiten, denke ich: Das ist alles schon gesagt, das ist alles schon bekannt, doch es passiert nichts.

Ein guter Freund hatte mir im letzten Jahr, als ich für den „Sehnsuchtsort“ zu arbeiten begann, zwei Worte mit auf den Weg gegeben: Distanz und Dekonstruktion. Also gut: Ich ignoriere meine Frustration, raffe mich auf und tingele in Dresden durch diverse Bürgerdialoge, Seminare, Podiumsdiskussionen und Informationsveranstaltungen. Ich höre mir den gesamten Wahnsinn von Umvolkung, schleichendem Völkermord, marodierenden ausländischen Banden, No-Go-Areas, Volksverrätern, Widerstand, Lügenpresse etc. wieder und wieder an. Ich erlebte, wie Menschen, die dem argumentativ entgegentraten – und letztlich ernsthaft den Dialog suchten –, mit Urlauten belegt, auf das Unflätigste beleidigt oder gar niedergebrüllt wurden. Der Ertrag dieser Veranstaltungen lässt sich in zwei dort tatsächlich vorgebrachten Antworten zusammenfassen: „Weil is’ so!“ (Faktenverweigerung) und „Was ist mit die [sic!] Antifa?!“ (Extremismusthese). Und ich sitze sprach- und fassungslos daneben, weiß nicht, wo anfangen, und frage mich, ob Distanz und Dekonstruktion uns hier weiterbringen?

Foto: Stefan Baudy, Theodor Heuss Street after Euro 2008 Semi Finals, Flickr, Creative Commons
Foto: Stefan Baudy, Theodor Heuss Street after Euro 2008 Semi Finals, Flickr, Creative Commons

Ich habe oft mit dieser Stadt gehadert. Häufig habe ich von Dresdnern gehört, dass ich hier gar nichts zu melden hätte, schließlich käme ich nicht von hier – und dabei bin ich weiß, deutsch, ja ostdeutsch sogar, nur eben 400 Kilometer von hier entfernt geboren. Wie muss es erst für jene sein, denen man ihre (vermeintliche) Fremdheit schon von weitem ansieht?

2011 startete ich gemeinsam mit Kollegen eine Online-Petition, die die Ermöglichung eines direkten friedlichen zivilgesellschaftlichen Protests gegen Neonazi-Demonstrationen im Umfeld des 13. Februar forderte. Nach wenigen Tagen hatten über 4.000 Menschen aus Dresden und aus ganz Deutschland unterschrieben. Das Ordnungsamt der Stadt Dresden kassierte die Petition mit dem harschen Verweis, wir riefen zu illegalen Blockaden auf – eine unfassbare und im Nachhinein betrachtet symptomatische Verdrehung der Tatsachen. Die Erwiderung von unserer Seite, unter anderem mit der Frage, weshalb sich in Dresden entgegen üblichem Vorgehen das Ordnungsamt und nicht der Petitionsausschuss für unser Anliegen zuständig fühlt, wurde schlicht ignoriert. Ein offener Brief an die damalige Oberbürgermeisterin Dresdens vor zwei Jahren führte zumindest schon mal zu einer Einladung in die Dresdner CDU-Stadtratsfraktion – ein unvergesslicher Abend, auf den ich an dieser Stelle nicht weiter eingehen werde. Nicht, weil es etwas zu verschweigen gäbe, vielmehr ist dieses Gespräch nicht weiter berichtenswert.

Das alles reiht sich in etliche Schilderungen vieler anderer Akteure in Dresden ein und hat nicht wirklich Neuigkeitswert. An Dresden lässt es sich ehrlich, wirklich und sehenden Auges verzweifeln. Damit wäre aber auch jenen Unrecht getan, die sich seit Jahren oder gar Jahrzehnten für diese Stadt einsetzen. Der ganze Negativismus, auch die bisweilen um sich greifende Frustration und Hysterie verstellen den Blick darauf, was am Ende doch schon erreicht wurde, so mühselig und langwierig es auch war und ist.

Über Jahrzehnte dominierte beispielsweise zum 13. Februar der Standpunkt des stillen Gedenkens, womit der Opfermythos der „unschuldigen Stadt“ Dresden weiter kultiviert wurde. In die Arbeitsgemeinschaft (AG) 13. Februar kommt allerdings Bewegung, als Dirk Hilbert (FDP) in Vertretung von Helma Orosz (CDU) dem Leiter der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, das Zepter übergibt. Plötzlich war die gesamte Bandbreite der Akteure in der Stadt akzeptierter Gesprächspartner – beispielsweise auch Dresden Nazifrei. In seiner Arbeit ging es Richter nicht nur um Erinnerungskultur, sondern auch um das grundsätzliche Thema Rechtsextremismus und damit um ein Denken über den 13. Februar hinaus. Wir Petitionäre von 2011 erhielten im Zuge dessen einen Anruf des persönlichen Referenten der Oberbürgermeisterin, der sich dafür entschuldigte, wie die Dresdner Stadtverwaltung mit der Petition umgegangen ist. Dass insgesamt wenig Nachhaltiges bei der AG herauskam, steht auf einem anderen Blatt. Doch war die plötzliche Offenheit bemerkenswert und ein Grund zur Hoffnung. Im Januar 2015 sah sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sichtlich genötigt, bei einer Veranstaltung für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog an der Frauenkirche aufzutreten. Der Inhalt seiner Rede ist mehr als diskutabel, aber scheinbar sah er sich gezwungen, überhaupt da zu sein – ja, er hatte sogar mit dazu aufgerufen. Die SPD drückt derweil das Amt einer Staatsministerin für Integration und Gleichstellung durch. Unmöglich wäre letztlich auch vor Jahren gewesen, dass der Oberbürgermeister von Dresden ein Grußwort zu einem Kongress („2gather“) sendet, der Akteure der Zivilgesellschaft, die sich gegen Pegida, gegen Rechtsextremismus, gegen Ignoranz und gleichzeitig für Weltoffenheit, Demokratie und Toleranz engagieren, zusammengetrommelt hat.

Ich will hier beileibe kein Loblied auf die Dresdner Bürgerschaft oder die sächsische Politik singen. Was ich sagen will: All dies ist auch Ergebnis der Arbeit der Unermüdlichen und der Unerschrockenen. Den Mehltau abzutragen, der seit mindestens 25 Jahren auf diese Stadt, auf dieses Land aufgetragen wurde, ist nichts, was über Nacht gelingen kann.

Wer sich jetzt gerade an der Verwendung des Wortes „Mehltau“ stößt, weil es ein beliebtes Wort von Herrn Höcke (AfD) ist, dem sei gesagt:  Das ist Absicht. Mit der ständigen Drohung von angeblichen Tabus und der Political Correctness wird versucht, Worte und Diskurse zu reaktivieren. Darüber hinaus werden bislang unverfängliche Worte belegt, um Gegner buchstäblich sprachlos zu machen.

Ich war ehrlich erleichtert, als Deutschland 2006 im Zuge der Fußball-WM zu einem entspannten, weil nicht nationalistischem Verhältnis zu seiner eigenen Flagge gefunden hatte. Auch das Ausland honorierte das und war erleichtert. Jetzt aber zucke ich wieder zusammen, wenn bei den Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit am 3. Oktober 2016 in Dresden die Wilsdruffer Straße wie ein Aufmarschgebiet mit Schwarz-Rot-Gold behängt ist. Die Ewiggestrigen vereinnahmen Land, Fahne und auch Begriffe wie Heimat, Volk, Demokratie für sich. Es liegt an uns, dies nicht zuzulassen.

Foto: Anna-Maria Schielicke, Duden/Demokratie
Foto: Anna-Maria Schielicke, Duden/Demokratie

In einer für mich berührenden Rede auf dem Kongress „2gather“ sagte Michal Tomaszewski, Mitglied der preisgekrönten Banda Internationale: „Das Wort Heimat darf uns nicht entgleiten und auch nicht durch die Deutungshoheit von Traditionalisten und Nationalisten bestimmt bleiben: denn jeder, der mit uns leben will, wird uns nach ihr fragen und danach, ob er an ihr teilhaben kann. Wie sollen wir sie mit ihm teilen, wenn wir sie für uns nicht definieren?“

Gleiches gilt für „Wir sind das Volk!“. 1989 verwendet, um den Widerspruch zwischen propagierter Volksherrschaft und realer Diktatur zu bezeichnen, wird es nun skandiert, um das politische System Deutschlands als Diktatur zu markieren, das – bei allen Defiziten – weit davon entfernt ist. Jene, die montäglich „Wir sind das Volk!“ bis zur Heiserkeit schreien, sind nicht ‚das Volk’. Sie repräsentieren nicht den Souverän, sie sind eine Minderheit von zehn, vielleicht zwanzig Prozent.

Manchmal habe ich den Eindruck, dass man sich von all dem Gebrüll auf Dresdens Straßen ins Bockshorn jagen lässt. Die Montagsdemonstranten übertönen den ganzen konstruktiven, auch kontroversen Diskurs, der in Dresden durchaus geführt wird. Wir lassen uns die Agenda von denen vorgeben, die das Rad der Zeit um wenigstens 60 Jahre zurückdrehen wollen. Anstatt den Lauten und Unverschämten weiterhin ergebnislos Foren zu bieten, sollten wir die drängenden Probleme selbst besonnen und konstruktiv diskutieren und nach Lösungen suchen. Anstatt aus der Defensive bestimmte Begriffe zu meiden, sollten wir sie offensiv aufwerfen, hinterfragen und für eine demokratische, pluralistische, weltoffene und der Zukunft zugewandte Gesellschaft mit Sinn füllen.

Letztlich müssen wir – gegen alle Widerstände – dafür sorgen, dass alle hier leben können (und wollen), die den demokratischen Grundkonsens teilen. Dieser wurde angesichts deutscher Geschichte nicht umsonst in Ewigkeitsklauseln fixiert. Dazu gehört Artikel 1 GG mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde, den unveräußerlichen und unverletzlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft. Hier steht nichts von deutscher, patriotischer oder autochthoner Gemeinschaft, sondern schlicht menschlicher Gemeinschaft.

Wir sollten den Demokratiefeinden, den Rückwärtsgewandten, den Ewiggestrigen keine tatsächlichen aber auch keine sprachlichen oder definitorischen Räume überlassen, indem wir uns in falsch verstandener Rücksichtnahme oder auch aus Angst und Frustration zurückziehen.

Es mag ein enervierender, ein mit Sicherheit mühevoller, ein mühsamer Weg sein, den Dresden vor sich hat. Weniges ist erreicht, aber es ist zumindest erreicht. Ich würde mir wünschen, dass diejenigen, die selbstkritisch, reflektiert, streitbar und dennoch unbeirrbar in ihren demokratischen Grundüberzeugungen sind, hier bleiben, um diese Stadt zu gestalten.

Ich habe mir diese Stadt ausgesucht und wäre dankbar, wenn man mich mit ihr nicht alleine ließe.

Dresden in der Welt

Von Anna-Maria Schielicke. Woche für Woche sehe ich das rechtspopulistische Abendland mit seinen Fahnen, Chiffren, Symbolen, Parolen, Phrasen und Worthülsen an mir vorüberziehen. Mal in schrillen, mal in politisch korrekten Tönen bedient es den gesamten Themenkanon des europäischen Rechtspopulismus, wie er sich etwa auch beim Front National (FN) unter Marine Le Pen, bei der United Kingdom Independence Party (UKIP) unter Nigel Farage oder bei der Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders wiederfindet.

 

how to find the way out?

Which way to go? Foto: Michael Heiss via flickr.com, Creative Commons

 

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Dresden in der Welt

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Manuel Petermann will Die Partei im Dresdner Stadtrat ordentlich vertreten. Foto: Tobias Strahl.

 

Von Tobias Strahl. Die Dresdner Mecker-Meile, die Königsbrücker, soll zur vierspurigen Spielstraße ausgebaut werden. Das fordert Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – „kreative Wild- und Hanfgärten in der Mitte“ inklusive.

Continue reading „„Wild- und Hanfgärten“ auf der Königsbrücker – Wahlen hier und anderswo.“

Die Welt um Dresden

Von Tobias Strahl. Heute erreichte mich die Nachricht eines Freundes, deren Gegenstand der folgende offene Brief war. Wie ich finde ist er mehr als einen Gedanken wert, und obwohl ich nicht verhehle, dass ich in einigen Positionen gern differenzierter – nicht weniger kritisch – hinsehen will, teile ich das Anliegen des Briefes uneingeschränkt. Als Unterzeichner des offenen Briefes sind Almuth Berger, Berlin, Volkmar Deile, Berlin, Heino Falcke, Erfurt, Jochen Garstecki, Magdeburg, Heiko Lietz, Güstrow, Ruth und Hans Misselwitz, Berlin, Konrad Raiser, Berlin, Gerhard Rein, Berlin, Hans-Jochen Tschiche, Satuelle angegeben.

Wir wenden uns mit diesem Brief an alle, die von der Politik in unserem Land enttäuscht sind, wie von einer Lähmung befallen und fast kapitulieren vor der Frage, was sie wählen und ob sie überhaupt wählen sollen. Wir wollen aber nicht länger hinnehmen, dass eine Debatte über langfristige gesellschaftliche Ziele nicht nur nicht stattfindet, sondern auch offenbar nicht gewollt ist. Mit diesem Verlust des Politischen finden wir uns nicht ab.

Wir weisen mit unserem Brief auf zwei für uns wesentliche Politikfelder hin. Wir wissen uns der ökumenischen Friedens- und Gerechtigkeitsarbeit verpflichtet. Wir vertrauen der Kraft der Zivilgesellschaft. Eine „marktkonforme Demokratie“ wie ein scheinbar alternativloses „weiter so“ akzeptieren wir nicht.

Continue reading „Gegen den Verlust des Politischen“

Dresden in der Welt

Von Tobias Strahl: Anna-Maria Schielicke, Cornelia Walter, Martin Degen und Mathias Rentsch sind MitarbeiterInnen am Instititut für Kommunikationswissenschaften der Technischen Universität Dresden. Gemeinsam haben sie eine Petition an die Stadt Dresden initiiert die sich gegen eine Kriminalisierung der Demonstrationen gegen die Neonazi-Aufmärsche  um den 13. Februar richtet:  „Wir fordern von der Dresdner Stadtführung, endlich das bürgerschaftliche Engagement ihrer Bürger gegen Neonazi-Aufmärsche in seiner Vielfalt zu würdigen.“

Der Einschätzung  des amtierenden Oberbürgermeisters Dirk Hilbert: „Die Stadt hat sich deutlich positioniert und genügend Gesicht gezeigt“  widersprechen die vier WissenschaftlerInnen im Namen aller (möglichen) Unterzeichner der Petition: „Wir Dresdner Bürger […] sind der Meinung: Nein, hat sie nicht!“

Ausdrücklich wird im Text der Petition jegliche Gewalt, ganz gleich aus welchem politischen Spektrum, verurteilt:  „Auf die Straße zu gehen, um Neonazis das Marschieren unmöglich zu machen und das Errichten und Abbrennen von Barrikaden durch Linksautonome zu verhindern, ist ein machtvolles Signal einer demokratischen Gesellschaft!“

Continue reading „Petition an die Stadt: Neonazi-Aufmärsche in Dresden – Gegendemonstrationen anerkennen statt kriminalisieren!“