Absurdes Theater – Eine Blockade

Von Torsten Klaus. „Arne, ich bin dann mal am Wasserwerfer.“ Dieser Satz ist tatsächlich so gefallen, aus der Mitte der blockierenden Demonstranten. Mit Leichtigkeit hingeworfen und das Lachen der Umstehenden auslösend. Ausdruck von Demonstrationsromantik? Vielleicht. An diesem Sonnabend wird aber auch klar, warum man wohl als Polizist wesentlich weniger zur Romantik neigt. Reality bites.

Marienbrücke
Marienbrücke

Dresden, 19. Februar, Kreuzung Fritz-Löffler-Straße/Reichenbachstraße, nachmittags. Schaut man sich um an diesem Ort zu diesem Zeitpunkt, sind die Straßen leergefegt, bis auf die Polizeiwagen und die Polizisten, versteht sich. Die Kreuzung ist dagegen fest in der Hand von vielleicht 1500 Demonstranten, später werden es mehr. Der eingangs erwähnte Satz kommt von einem der Demonstrierer. Dahinter spiegelt sich die lockere Stimmung jener Stunde. Denn obwohl seitlich der Kreuzung zwei Wasserwerfer in Position gebracht wurden, stellen sich zwar ein paar der Blockierer bange Fragen. Doch der friedliche Impetus dieser Straßenbesetzung lässt den Verstand laut sagen: Es gibt keinen Anlass, die Dinger einzusetzen.

Wasserwerfer
Wasserwerfer

Die Blockade jener Kreuzung soll später am Tage als die entscheidende gelten, dass sich vielleicht 800 oder 1000 Nazis am Hauptbahnhof die Beine in den Bauch standen, ohne einen Schritt durch die Stadt zu marschieren. Viele junge Leute bilden die demonstrierende Menge, aber nicht nur. Auch Kinder und Ältere sind dabei. Eine junge Anwohnerin eilt nach unten und verteilt warme Waffeln. Überall werden Thermoskannen geöffnet, ein junger Mann reicht großzügig Würstchen und Möhren herum, mancher hüllt sich in Thermofolie. Die Kälte scheint das einzige Problem.

Im Lauf des Nachmittags (und hier folgt keine exakte Chronologie und auch kein Herunterbeten von Zahlen) ändert sich das. Der Ausgangspunkt ist dabei weder neu noch originell: Wo Nazis sind, findet sich oft genug auch eine Gegenbewegung, die auf Krawall gebürstet ist. Die Gruppen Letzterer sind an einigen Stellen unterwegs am Sonnabend, werfen auch Steine, zünden Mülltonnen an, bewegen sich rasch. Sie halten, rein faktisch konstatiert, die Polizei auf Trab. Jene muss reagieren, immer wieder ihre Leute an andere Orte schicken, um die Krawaller zu stellen.

Das dürfte wohl gebremst haben, was die Einsatzleitung der Polizei zweimal versuchte: die Kreuzung zu räumen. Beim ersten Mal wurde das durch gewalttätige Auseinandersetzungen in der nicht fernen Gutzkowstraße verhindert, wo die Uniformierten eingreifen mussten. Beim zweiten Mal bekam das Ganze sogar absurde Züge: Die Nazis am Bahnhof waren endgültig gescheitert, stiegen in einen Zug Richtung Leipzig (wo sie dann kaum vom Bahnsteig kamen). Kurz darauf verstärkte die Polizei den Kordon um die Kreuzungsblockierer und kündigte an, die Personalien jedes einzelnen von ihnen „wegen einer Straftat“ festzustellen. Bis zu jenem Zeitpunkt gab es sicher an einigen Orten in der Stadt gewalttätige Auseinandersetzungen, aber nicht dort, wo die Polizei nun vorgehen wollte.

 

Die Aufgabe der Polizei hieß laut Gericht: Den Aufmarsch der Nazis durchsetzen, die Gegendemonstranten von den Braunen strikt fernhalten. Als die Nazis den Zug bestiegen, war keine Aufmarschroute mehr zu sichern. Gesunder Menschenverstand hätte bei der Einsatzleitung zum Schluss führen können, die Menschen gemeinsam mit der Demonstrationsleitung zu bitten, die Straße zu verlassen. Wie viele den Weg noch nach Plauen gesucht hätten, wo zu diesem Zeitpunkt die zweite Nazi-Schwadron durch die Straßen marschierte, ist unklar. Mit ruhiger Polizeibegleitung wäre das zu dirigieren gewesen. Stattdessen aber die Räumung. Kurzes Aufbegehren der Staatsgewalt, um offenbar ein Prinzip durchzusetzen. Dass aus dieser Ummantelung dann tatsächlich eine große Schar junger Demonstranten ausbrach und die gesamte Räumung damit torpedierte, geht auf das Konto der Einsatzleiter der Polizei. Leider. Differenzierte Situationsanalyse hätte zu einem anderen, besseren Ende führen können. Gerade für die sicher stark belasteten Beamten wäre das das versöhnliche Ende eines arbeitsreichen Tages gewesen.

Durchbruch
Durchbruch

Und sonst? Sicher, es gab Gewalt. Das lässt sich an solchen Tagen leider kaum ausschließen – auch das eine rein faktische Feststellung. Der Erfolg vieler Demonstranten und Blockierer aber lässt sich messen: hunderte frierende Nazis am Hauptbahnhof, denen ihr Marsch verwehrt blieb. Damit hat sich die rechte Szene in diesem Jahr in Dresden gleich zweimal eine öffentliche Ohrfeige abgeholt. Am Sonnabend wurden schließlich großspurig 7000 bis 10 000 Nazis erwartet. Es waren summa summarum eher 2500. Und die hatten keine Freude, auch nicht in Plauen, wo sie marschieren konnten.

Ergo: Blockade okay. In die Handbücher polizeilicher Einsatzleitung gehört künftig aber ein Kapitel über Gelassenheit. Die Gerichte jedoch, die die Polizei ganz stark in diese Bredouille brachten, haben sich nicht mit Ruhm bekleckert. Es gibt sicher ein Demonstrationsrecht, und es ist ein großes. Gesetze sollten aber nach Wort und Sinn ausgelegt werden. Vor diesem Hintergrund wäre in einer der Urteilsbegründungen der Verweis auf einen durchaus verständlichen zivilen Ungehorsam wünschenswert gewesen, der nämlich auch demokratieimmanent ist. Nur eine freie Bürgerschaft, die auch auf die Straße geht, wenn sie es für angemessen hält, ist wirklich frei.

Keine Gewalt
Keine Gewalt

Und ein Nachsatz: Liebe Nazis, schenkt euch doch den 13. und alle anderen Februar- und Jahrestage gleich mit. An solchen Tagen könnte man so viel Vernünftiges machen. Kaum habe ich das geschrieben, fällt mir der Widerspruch sofort auf. „Vernünftig“ ist das Zauberwort. Na ja. Die Hoffnung stirbt tatsächlich zuletzt. Selbst bei einer Sekte, die in einer Art selbsgewähltem Autismus zu Hause ist und die im 21. Jahrhundert noch Ideen anhängt, die sich schon im 20. als gänzlich katastrophal und ebenso idiotisch herausgestellt haben.

2 comments

  • […] Sehnsuchtsort -> schreibt über Absurdes Theater – Eine Blockade […]

  • Ich kann nur Herrn Thierse mit seiner Meinung unterstützen , die Polizei mußte die Nazis schützen laut demokratischer Gesetze.

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