Im Wesen nichts Neues

 

Zitat Björn Höcke aus Ders.: Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig. Berlin 2018, S. 257 f.
Zitat Björn Höcke aus Ders.: Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig. Berlin 2018, S. 257 f.

Von Anna-Maria Schielicke.

Björn Höcke und Sebastian Hennig haben ein Buch geschrieben. In Form eines Interviews schickt sich Höcke darin an, die angebliche Falschdarstellung seiner Positionen in den Medien zu korrigieren (S. 12). Jeder kritische Geist fühlt sich sofort aufgerufen, ein Blick in das Buch zu werfen. Und – das sei vorweggenommen – der Blick lohnt sich, auch weil die Überraschungen ausbleiben.

Zunächst muss man sich durch nostalgische Kindheitserinnerungen kämpfen, in denen sich Höcke als Naturbursche und „männlicher Draufgänger“ (S.42) stilisiert. Seine Heimat sind der Rhein, der Harz, der Kyffhäuser, die Lorelei, Lohengrin und das Nibelungenlied (S. 23). In „abendlichen Kontemplationen“ (S. 80) schweift sein Blick vom Kaminfeuer zum Wanderer über dem Nebelmeer (S. 80). Er träumt von einer Zeit, in der Männer wieder Männer – „Wehrhaftigkeit, Weisheit und Führung“ (S. 115) – und Frauen wieder Frauen – „Intuition, Sanftmut und Hingabe“ – (S. 115) sind. Das Militär ist für ihn „männliche Initiation“ (S. 52), doch ist die Bundeswehr fremdbestimmt und kann nicht „an die großen nationalen Militärtraditionen anknüpfen“ (S. 53). Natürlich ist er auch ein Verehrer Preußens. Er verachtet die „Gutmenschen“ (S. 47), die in einer „bleiernen und abtötenden Fürsorge“ (S. 47) groß geworden sind und sich nie „die Knie blutig stürzen“ (S. 47) durften, des Weiteren die „mediokren Schweinchen-Schlau-Figuren der Parteiendemokratie“ (S. 81) und überhaupt den „aufgeblasenen Werteschaum“ (S. 199) der westlichen Gesellschaft. Höcke sieht das Aufgehen in einem Bekenntnis zu universalen Menschenrechten gar als eine „ethnische Säuberung der ganz besonderen Art“ (S. 203). Er nimmt eine „pogromartige Atmosphäre gegen Rechts“ (S. 106) wahr und meint, dass es ja „vor allem die AfD-Politiker und deren Anhänger [sind], die unter der politischen Verrohung zu leiden haben“ (S. 88).

Das alles erregt bei der einen oder dem anderen möglicherweise Widerwillen, doch sind diese Gedanken und Träume erst einmal vollkommen legitim. Höcke jedoch belegt von vornherein jeden Dissens mit dem Vorwurf der Degeneriertheit und Naivität; wer seine Sicht nicht teilt, der bekommt jegliche Dialogfähigkeit abgesprochen (S. 87f., 94f.).

Schwieriger wird es, wenn es um ordnungspolitische Vorstellungen geht. Zunächst zu Höckes Volksbegriff: Um die Kategorie Volk zu definieren, bezieht er sich statt auf das Grundgesetz, Artikel 116, welcher das Staatsvolk zuvorderst qua Staatsangehörigkeit definiert, lieber auf das Bundesvertriebenengesetz (BVFG) (S. 134). Dort heißt es: „Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.“ (BVFG, §6). Damit suggeriert Höcke, dass das Ius sanguinis – also das Abstammungsrecht – welches bis 2000 tatsächlich alleinige Geltung hatte in Deutschland, an eine Blutlinie und nicht an den schlichten Fakt der Staatsangehörigkeit gebunden ist. Dementsprechend sieht er das dem Ius sanguinis 2000 beiseite gestellte Ius solis, welches vorsieht, dass „unter bestimmten Voraussetzungen auch in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben“ können als Aufweichung des Abstammungsprinzips (S. 134). Letztlich plädiert Höcke also für eine ethnische Definition des Staatvolkes. Das klingt alles sehr völkisch. Doch möchte er sich von diesem Begriff auch gar nicht distanzieren, mehr noch, er sieht sogar das Grundgesetz „als im Prinzip ‚völkisch‘“ an (S. 134).

Auch zum politischen System hat Höcke klare Vorstellungen. Ein Freund der Parteiendemokratie ist er scheinbar nicht. Parteien sind für ihn „eher die Niederungen [der Politik] als die Gipfel“ (S. 106). Im „Aufstieg der Parteien“ sieht er den „Abstieg der politischen Eliten“ (S. 154). Auf einen möglichen Politikwechsel angesprochen meint Höcke, dass „die Voraussetzungen für ein konsequentes ‚Durchregieren‘ vorhanden [sein müssen]“ (S. 234f.) und dass man die „systemischen Blockierungen nicht unterschätzen“ (S. 235) darf. Warum das für Höcke wichtig ist, wird einige Sätze später deutlich. Der „Volkswille“ sei ja eher eine „dissonante Kakophonie“ (S. 235), daher solle man sich nicht von den „schwankenden Stimmungen des Volkes abhängig machen“ (S. 235f.) und „notfalls auch gegen die aktuellen öffentlichen Befindlichkeiten und für das Volk die richtigen Entscheidungen treffen“ (S. 236). Wie das alles zu bewerkstelligen sei? Hennig spricht Höcke auf die „Option eines Putsches“ (S. 55) an, worauf Höcke meint, dass sich „die kritischen Stimmen bis in höchste Offiziersebenen mehren […] es bleibt abzuwarten, ob das auch irgendwelche positiven Folgen haben wird, denn wirklich ketzerische Positionen kennt man bislang nur […] von pensionierten Generälen.“ (S. 55). Angesichts dieser Worte bekommen die taz-Recherchen zu „Hannibals Schattenarmee“ gleich mehr Gewicht und man fragt sich einmal mehr, warum dieses Thema so wenig öffentliche Beachtung findet. So erschreckend die Umsturzgedanken sind, neu sind sie nicht. Wenn Höcke auf das „Remonstrationsrecht“ rekurriert, mit dem Beamte sich gegen dienstliche Anweisungen sperren dürfen, verbindet er damit die Hoffnung, neben dem Straßenprotest wie bei Pegida und dem parlamentarischen Arm der AfD auch noch „eine weitere Front aus den frustrierten Teilen des Staats- und Sicherheitsapparates“ (S. 233) nutzbar zu machen. Dies kennt man schon aus den Anfangstagen von Pegida, in denen Tatjana Festerling und Jürgen Elsässer mit Verweis auf Artikel 20 GG bereits Polizei und Militär in entsprechender Weise adressiert haben.

Höcke wünscht sich ganz offensichtlich einen Umbruch, auch wenn die AfD natürlich bemüht sei „den fahrenden Zug vor dem Aufprall zu stoppen“ (S. 254). Jedoch stünden „in der Wendephase“ Deutschland „harte Zeiten bevor, denn umso länger ein Patient die drängende Operation verweigert, desto härter werden zwangsläufig die erforderlichen Schnitte werden […]“ (S. 254). Hennig wirft daraufhin ein: „‘Brandige Glieder können nicht mit Lavendelwasser kuriert werden‘, wußte schon Hegel.“(S. 254). Höcke darauf: „Vor allem eine neue politische Führung wird dann schwere moralische Spannungen auszuhalten haben: Sie ist den Interessen der autochthonen Bevölkerung verpflichtet und muß aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen, die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwiderlaufen.“ (S. 254). Anschließend greift Höcke noch auf Sloterdijks Begriff der „wohltemperierten Grausamkeiten“ (S. 254) zurück. „Das heißt, daß sich menschliche Härten und unschöne Szenen nicht immer vermeiden lassen werden.“ (S. 254). Aber selbstverständlich sind nicht Höcke und dessen Gesinnungsgenossen für diese „wohltemperierten Grausamkeiten“ verantwortlich, sondern „Die Verantwortung dafür tragen dann diejenigen, die die Notwendigkeit dieser Maßnahmen mit ihrer unsäglichen Politik herbeigeführt haben.“ (S. 255). Ja, die „wohltemperierten Grausamkeiten“ stellen – wie bei Sloterdijk – zunächst vor allem auf die „Rückführung“ von Migranten ab (S. 254) – das ist schlimm genug, berührt vermutlich aber leider nur wenige heutzutage – allerdings braucht Höcke nur ein paar Seiten, um auch andere in den Kreis derer einzuschließen, die in den Genuss dieser Grausamkeiten kommen werden. Für ihn ist der Verlust von „ein paar Volksteilen […] die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen“ (S. 257) zwar bedauerlich aber unausweichlich. Hier möchte man wieder Martin Niemöller zitieren: „Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte“. Die Passage in Höckes Buch schließt mit den Sätzen „[D]ie deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein, daß wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden. Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen.“ (S. 257f).

Das also ist sie, die große Erklärung von Björn Höcke. Was daran neu sein soll, erschließt sich nicht, vielmehr enthält sie ausschließlich allzu lang Bekanntes. Auch wird nicht deutlich, wie die angebliche „Falschdarstellung“ der Positionen Höckes in den Medien korrigiert werden soll. Seine Einlassungen sind vielmehr entlarvend. Da ist von einem „vitalen Volk“ (S. 27) die Rede, von „Behauptung des Eigenen“ (S. 31), von „volksfeindlich[en]“ (S. 133) Gegnern, von „Umerziehungsprojekten“ (S. 179), von „Lebensglut“ (S. 183), „Überfremdung“ (204) und von „Volkstod“ (216). In einem jedoch stimmen wir mit Höcke überein – in der Wahl seines Mottos, das er so wohlfeil von Heraklit zweckentfremdet: Auch wir wollen kein zweites Mal in diesen Fluss steigen.

Fazit: Man muss Höckes Buch nicht kaufen oder leihen. Es reicht vollkommen, die zahlreichen kostenlosen Artikel, Ankündigungen und anderen Texte im Netz zu den Positionen Höckes zur Kenntnis zu nehmen. Selbst versierte Anhänger des Biedermanns werden nichts Neues in Nie zweimal in denselben Fluß… ausmachen können. Die 12 (E-Reader) bzw. 18 Euro (Druckversion) investiert man besser in einen (deutschen) Klassiker.