Last man standing? Jeremy Corbyn greift in Großbritannien nach der Spitze der Labour Party

Von Torsten Klaus. „Our timeless task in the Labour Party is to stand up against injustice wherever we find it.“ Der Mann, der das sagt, ist nach deutschem Verständnis schon Rentner: Jeremy Corbyn, 66 Jahre alt, seit 32 Jahren Abgeordneter im britischen Unterhaus. Dort hat das Mitglied der Labour Party nie ein Hehl daraus gemacht, dass er vor allem von den fundamentalen Kurswechseln seiner Partei nichts hielt, die zwar Tony Blairs Weg in die Downing Street ebneten, der Labour Party aber seither lediglich einen festen Platz in der Loge politischer Beliebigkeit sichern. In wenigen Tagen könnte Corbyn, falls sich die Demoskopen nicht irren, einem überraschenden Erdrutsch gleich die Spitze seiner gebeutelten Partei erobern. Ein Vorgang, der dem hiesigen Pendant von Labour, der SPD, nur umso deutlicher vor Augen führt, dass in Deutschland etwas Ähnliches völlig ausgeschlossen scheint. Eine kleine Geschichte darüber, warum das so ist.

Jeremy Corbyn beim "No More War"-Event im August 2014 auf dem Parliament Square in August. Foto: Garry Knight, London (Creative Commons stock)
Jeremy Corbyn beim „No More War“-Event im August 2014 auf dem Parliament Square. Foto: Garry Knight, London (Creative Commons stock)

Der eingangs von Corbyn angesprochene Kampf gegen die Ungerechtigkeit steht hierzulande nicht mehr auf der SPD-Agenda. Das hat sich, zeitlich parallel zu Blair, mit Gerhard Schröder erledigt. Seit seiner Kanzlerkandidatur sind die Sozialdemokraten im Zweifel noch immer darauf aus gewesen, mit an den Hebeln der Macht spielen zu dürfen. Ihre Abkehr von Grundprinzipien ist es unter anderem auch, die der Linken erlaubt, jene früheren SPD-Positionen zu besetzen und Diskurse wie soziale Ungerechtigkeit zu dominieren, die einst fest in SPD-Hand waren.

Im Bundestag gäbe es unter den Abgeordneten lediglich einen mit der Entsprechung, ähnlich zu sein wie Jeremy Corbyn: Hans-Christian Ströbele. Ein linker Denker und Kämpfer, der auch mal allein geht, ohne Partei. Doch Ströbele ist Grüner. Dass die SPD ihrerseits keinen (Bundes-)Vertreter solcher Kaliber vorweisen kann, spricht Bände. Der Grund ist wohl darin zu suchen, dass seit Schröders Agenda 2010 in ihren Reihen einer Politik der Vorrang gegeben wird, die bis dahin konservativen Bündnissen vorbehalten war. Das spiegelt sich natürlich in den Protagonisten wieder.

Corbyn hören die Leute an der Basis zu, weil er eben kein „Tory in disguise“ ist – im Gegensatz nicht unerheblicher Teile der Sozialdemokratie hierzulande. Sie sind zur Hilfs-Exekutive konservativer Politik mutiert, um den Preis, in irgendwelchen großen Koalitionen den kleinen Tanzbär zu geben. Der Kampf um die politische Mitte hat die SPD ortlos werden lassen. George Monbiot beschrieb diese Mitte in einem Kommentar über Corbyn und Labour im Guardian so : „The middle ground is a magic mountain that retreats as you approach. The more you chase it from the left, the further to the right it moves.“

Schröder hatte den Plan des Umbaus von Sozialsystem und Arbeitsmarkt (auf Kosten der sogenannten kleinen Leute und damit gegen das ureigene SPD-Klientel) einst zusammen mit Blair erarbeitet. Seit Blairs Ende als britischer Regierungschef liegt Labour darnieder, seit Schröders Abwahl als Bundeskanzler auch die deutsche Sozialdemokratie. Dass Labour nun, nach einer weiteren verheerenden Wahlniederlage im Mai (die selbst den konservativen Sieger David Cameron vollends verblüffte), wie Phoenix aus der Asche eigener Prinzipien steigen könnte, hat damit zu tun, dass in Großbritannien – anders als in Deutschland – links von Labour immer noch keine ernstzunehmende Partei etabliert ist.

Die Geschichte der Kandidatur Corbyns erinnert etwas an Douglas Adams‘ „Unwahrscheinlichkeitsdrive“. Drei Kandidaten schickten sich an, Labour führen zu wollen: Yvette Cooper, Andy Burnham und Liz Kendall. Alle drei eint, dass sie eben jener „Tory in disguise“-Kategorie angehören, deren jüngster Protagonist Ed Miliband die Wahl im Mai für Labour so verheerend verloren hatte. Die Analyse der Niederlage in einem Satz: Miliband war zu wenig Labour und zu viel Tory. Nun also wieder ein solches Trio. Wenigstens fürs Protokoll sollte zumindest ein Vertreter der Parteilinken mit antreten. Im letzten Moment kamen die Unterschriften der Unterstützer zusammen, und eigentlich wollte Corbyn auch nicht so recht, glaubt man den kolportierten Geschichten. Was seither aber passiert, ist für das United Kingdom die vielleicht größte politische Überraschung seit Margaret Thatcher. Ein bekennender Linker im Pensionsalter schickt sich an, Labour wiederzubeleben. Die Angst ist groß, Corbyn könnte es tatsächlich schaffen und die Parteiführung übernehmen. Eine eigenwillige Phalanx, die von Blair bis zur Boulevardpresse wie der Daily Mail reicht, will das mit Kolumnen und Warnungen verhindern. Wovor sie Angst haben, erschließt sich, wenn man Auszüge aus Corbyns Programm liest: gegen TTIP; für ein Steuersystem, das auch den Reicheren mehr abnimmt; für eine Wieder-Verstaatlichung von Eisenbahnen und Energiesektor; ein Ende der Sparpolitik um jeden Preis.

In Deutschland wird so etwas nicht passieren. Diese Themen liegen hier fest in den Händen von Linken und Grünen. Die ihrerseits auch schon Ministerpräsidenten der Länder stellen, sich aber mit Blick auf die Bundesebene ruhig die Kurve des Niedergangs der SPD vor Augen führen sollten, falls sich für sie einmal die Frage nach einer Koalitionsbeteiligung in Berlin stellt. Dabei geht es nicht darum, sich dem Regieren zu verweigern. Es ist jedoch auf jeden Fall eine Frage, welchen Preis man bereit ist zu zahlen.

Die SPD hat dabei sogar gerade Glück im Unglück, wenn man so will. Die Flüchtlings- und Asyldebatte führt sie zumindest für den Augenblick zurück zu ihren Wurzeln. Die Appelle zu Hilfe, Solidarität und Anstand sind auch in aller Form zu respektieren. Wer aber weiter denkt, hin zu Integration, dem stellen sich die damit verknüpften Fragen von Chancengleichheit und sozialer Gerechtigkeit auch mit Blick auf die Flüchtlinge. Ob die SPD darauf Antworten hat? Dann müsste sie ihre seit Schröder-Tagen geänderte Agenda überdenken. Ganz davon abgesehen, dass sie beim Thema Asyl ihr eigenes Päckchen mit sich herumschleppt. 1993 trug sie den sogenannten Asylkompromiss mit, in dem das Grundrecht auf Asyl eingeschränkt wurde. Die SPD stimmte damals als Opposition mit der Koalition aus CDU/CSU und FDP, um im Bundestag die für Verfassungsänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit herzustellen. Und für die am 1. August in Kraft getretene Verschärfung des Bleiberechts zeichnete sie als Teil der GroKo verantwortlich. Mache sich jeder seinen eigenen Reim darauf.

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