Prism: Empört Euch, verdammt noch mal!

 davaidavai.com - Gerald Hensels Blog. Quelle: davaidavai.com

 

Gerald Hensel bloggt in Berlin. Vor einigen Tagen hat er einen Kommentar zum US-amerikanischen Abhörprogramm Prism geschrieben. Weil wir Hensels Positionen teilen und unterstützen, belassen wir es nicht bei einer Mitteilung in sozialen Netzwerken, sondern veröffentlichen Hensels Text mit seinem Einverständnis auch an dieser Stelle.

Von Gerald Hensel. Wer die letzten fünf Wochen die Diskussion rund um das US-amerikanische Abhörprogramm Prism auch nur aus dem Augenwinkel verfolgt hat, stellt fest, dass sich der Diskurs in eine Richtung entwickelt, die Politikern und Geheimdiensten gefallen dürfte: Die Masse der Bevölkerung zieht sich zurück ins politische Schneckenhaus, die Debatte wird den Talkshows und ein paar Berlin-Mitte Nerds und der Piratenpartei überlassen. Ist das nicht das Gleiche?

 

Nein, es ist nicht das Gleiche. Und es handelt sich bei Prism (und seinen britischen/französischen Varianten) nicht um ein technisches Problem. Vielmehr geht es fundamental um Demokratie. Es geht um die Frage wie sehr wir uns bevormunden und uns demokratischer Grundrechte berauben lassen wollen. Es geht darum, Weichen zu stellen. In welche Richtung auch immer. Sind unsere Daten mehr oder minder Gemeingut und zum Verzehr durch Geheimdienste geeignet? Oder sind sie das nicht? Und diese Entscheidung treffen wir zumindest als Deutsche jetzt: 10 Wochen vor den Wahlen.

Im Stellen der politischen Weichen mit dem nachhaltigsten Mehrwert für alle, waren die Deutschen lange Zeit nicht gerade ausgemachte Profis. Nicht umsonst ist Biedermeier ein deutscher Begriff. Das Bürgertum, das sich unpolitisch gibt und lieber zu Hause die Pfeife stopft, während man gegen “die da oben” ja doch nichts machen kann.

Auch wenn ich als Teenager natürlich davon überzeugt war, dass ich sowohl im Dritten Reich als auch in der DDR natürlich in den Widerstand gegangen wäre, weiß ich heute, dass ich wie die Mehrheit wahrscheinlich mitgemacht hätte. Ganz einfach, weil ich als Teil des Systems “erdacht” worden wäre.

Interessanter wird die Frage allerdings, wenn man sich fragt, wie man sich als Erwachsener an den Nahtstellen der Geschichte entschieden hätte. Ohne allzu viele Geschichtsvergleiche anzustrengen: Immer schon mussten totalitäre und autokratische Systeme erstmal das Bürgertum sturmreif schießen – gegen die breite Masse kann man eben kein neues Gesellschaftssystem aufbauen, keinen neuen Vertrag wie wir zusammen leben und zusammen arbeiten. Und für alle diese Fälle gab es immer einen Anfang: Das war 1933 der Fall. 1949. 1989. Und vielleicht auch heute.

Zwei der vier eben genannten Beispiele resultierten in Totalitarismen oder Autokratien. Der friedliche Aufstand in der DDR war ein seltener Glücksfall der Geschichte, als mutige Menschen ihr Leben neu definieren wollten und mit einer unblutigen Wende belohnt wurden. Aber wohin fahren wir jetzt?

Kein Totalitarismus der Welt kündigte bei der Machtübernahme je an, dass jetzt eine Diktatur errichtet werden solle. Immer ging es um Schutzmaßnahmen, um sich vor Kommunisten, Juden, Imperialisten uvm. zu verteidigen. Mit Methoden, die von „demokratischen Grenzverletzungen“ zu schwersten Menschenrechtsverletzungen reichten – und im Falle der Nazis sogar zum schrecklichsten Massenschlachten der Weltgeschichte. Folgerichtig können wir auch jetzt nicht erkennen, wo dieser Prozess enden kann. Dass das, was derzeit unter anderem durch Prism (aber auch viele andere Dinge) hochgradig antidemokratisch riecht, sollte uns spätestens jetzt – wie formuliere ich es am besten? – ein klein wenig alarmieren.

Zentral dabei: wir müssen aufhören zu glauben, dass man eh nichts machen kann und dass Dinge halt so laufen wie sie laufen. Denn gleich, auf welchen Endzustand sich ein autokratisches oder totalitäres System zum Schluss hinbewegt. Am Anfang müssen immer „unvermeidliche“ Maßnahmen zum Schutz des Bürgers her – und das im Rahmen eines Staates der starken Hand. Dies sind meist Maßnahmen, in denen auch der größte Spießbürger mit ein wenig gesundem Menschenverstand schlimmeres verhindern könnte.

Meist gibt der Staat in diesen Phasen des Autokratieaufbaus vor, dass der Bürger ja gar nicht absehen kann, in welcher Gefahr das Gemeinwesen steckt. Eben deshalb braucht es geheimer Institutionen und geheimer Aktionen, um ihn zu schützen. Tag für Tag kann ab diesem Punkt der Pegel undemokratischer Überwachungs- und Kontrollmechanismen aufgedreht werden. Denn so verkauft sich das viel besser rein. Und nur so glaubt der Bürger, dass er bedrohter Untertan und nicht entscheidender Souverän ist.

Wer – wie unsere Bundeskanzlerin vor ein paar Tagen – anführt, dass die NSA nicht das Geringste mit der Stasi zu tun hat, versucht sehr durchschaubar von dem Problem abzulenken, vor dem wir derzeit mit Prism stehen. Denn mal Hand aufs Herz: Nur weil die NSA nicht mit der Stasi identisch ist, bedeutet das nicht, dass sie nicht ebenso schlimme oder noch gruseligere Szenarien am Start hat. Wer glaubt, dass Irrationalismen in Deutschland ab jetzt wahlweise mit Hakenkreuz oder Hammer und Sichel daherkommen, hat gar nichts verstanden. Wahrscheinlich will er aber vor allem eines: bewusst ablenken.

Doch halt. Ein klein wenig Recht hat unsere Bundeskanzlerin dann doch, wenn sie behauptet, dass die NSA nicht mit der Stasi vergleichbar ist. Denn schon jetzt hat die NSA etwa eine Million mal so viele Daten gesammelt wie die Stasi. Wie das konkret aussieht, den lade ich sehr gerne zu einem Klick auf die Visualisierung von Opendatacities ein: http://apps.opendatacity.de/stasi-vs-nsa/. Und wer sich zusätzlich noch ein Bild von einem Teil der Interaktionsdaten machen möchte, die als “Metadaten” gespeichert werden: der Grünenpolitiker Malte Spitz hat seine gespeicherten Telekomdaten eingeklagt und eine Infografik draus gemacht. Die gibt’s hier.

Schlechte Nachrichten: Das Schielen auf die letzten großen politischen Fehler dieses Landes, wird uns nicht weiterhelfen. Warum? Weil das nächste Problem, das wir bekommen werden, natürlich nicht Hitler oder Honecker 2.0 ist. Es wird vollkommen anders aussehen. Und dieses Problem fängt erstmal damit an, dass ich (und du und du und du) anscheinend als deutscher Bürger in Deutschland keine rechtssichere Souveränität mehr genießen kann. Denn:

 1. Die deutsche Souveränität wurde verletzt und unsere derzeitige Exekutive schützt uns nicht vor weiteren Verletzungen durch Drittmächte.

Ein Merkmal eines modernen Staates ist Souveränität. Nach Außen heißt Souveränität, dass wir eine bestimmte Rechtsgestalt haben, dass wir Botschaften unterhalten können, dass wir Rechte und Pflichten als Staat haben und dass wir uns im Zweifelsfall entsprechend des Völkerrechts verteidigen dürfen. Nach Innen bedeutet dies, dass ein deutscher Staatsanwalt nach deutschem Strafgesetz in Deutschland ermittelt und dass er dabei Unterstützung von deutscher Polizei bekommt. Wir alle hätten aus gutem Grund große Probleme damit, wenn nach einem durch uns selbst verschuldeten Verkehrsunfall ein französischer Polizist den Unfallhergang aufnimmt, um uns final z.B. nach Scharia-Rechtsprechung vor Gericht aburteilen zu lassen.

Mit Prism ist aber ein Zustand eingetreten, den es in dieser Form nie gegeben hat. Denn wenn es um Schmuddelthemen wie Spionage ging, spionierten bisher (halb)staatliche Institutionen andere (halb)staatliche Institutionen aus. Dass (halb)staatliche Institutionen (wie die NSA) die Privatheit der Bürger anderer Nationen auskundschafteten ist technisch erst jetzt möglich und damit auch erst jetzt durchgeführt worden. Hierzu gibt es keine Regeln auf internationalem Parkett. Aus gutem Grund hätte fast jeder von uns ein Problem damit, wenn unser Wohnzimmer von deutschen Behörden verwanzt würde. Was zur Zeit passiert geht allerdings noch einen ganzen Schritt weiter. Denn unser virtuelles Wohnzimmer wird derzeit praktisch je nach Bedarf von jedem beliebigen “befreundeten” Nachrichtendienst abgehört. Nur falls mal irgendwann was ist. Man weiß ja nie.

Ich als Souverän habe der Exekutive dieses Landes für vier Jahre die Macht geliehen, um mich ebenso vor physischen wie jetzt auch virtuellen Angriffen anderer Staaten zu schützen. Und das hat unsere Exekutive nicht geschafft. Schlimmer noch: sie scheint auch nicht gewillt zu sein, das zu ändern. Ist ja alles noch sehr neu mit diesem Internetz.

 „Aber, aber“, wird jetzt der aufmerksame Leser anmerken: „Manchmal müssen Kompromisse gemacht werden bei der Abwägung, ob wir mehr Freiheit oder mehr Sicherheit haben wollen.“ „Freedom isn’t free after all“. Und auch Innenminister Friedrich pflichtet bei. Denn schließlich seien alleine in Deutschland fünf Anschläge durch Prism verhindert worden.

Zwar bin ich überzeugt, dass kein sich selbst erstnehmender “Terrorist” googlemail oder Skype zur Planung von Anschlägen nutzt. Aber anscheinend gibt es unter Geheimdienstlern eine relativ große Fraktion an Leuten, die ihrem Gegner nicht viel Schläue zutrauen. Da wird bekanntlich auch mal bei der Einreise in die USA in einem Formular gefragt, ob man zufällig bei Al Kaida angestellt ist. Und wenn dort niemand in die Lappen geht? Auch egal. Denn der Zweck heiligt bekanntlich die Mittel. Kurz: wir überwachen prophylaktisch 80 Millionen Deutsche – wohlwissend, dass die Terrorverdächtigen, die uns in die Lappen gehen können, ohnehin so dumm sein müssen, dass sie eh keinen Schaden anrichten können (denken wir zurück: die Boston Attentate wurden nicht verhindert).

Aber vielleicht geht es ja gar nicht so sehr um Terror?

2. Demokratie als potenziellen Kollateralschaden von Sicherheit zu definieren, ist der erste Schritt in totalitäres Denken.

Was das bedeutet,  kann man sich – wenn man offenen Herzens ist – sehr gut in Berlin anschauen. Ich war heute an der Gedenkstätte Berliner Mauer am Berliner Nordbahnhof. Inmitten von Überresten der Berliner Mauer erklärte man mir vor allem die umfangreichen Boden-Abhörmaßnahmen, die die Stasi und die Volkspolizei am Prenzlauer Berg vornahmen.

Wie kein anderer Ort in Berlin war der Prenzlauer Berg aufgrund von Lehmschichten gut zur Untertunnelung geeignet, um aus dem Osten zu fliehen. Und genau hier an der Bernauer Straße hörte die Stasi systematischer als irgendwo sonst ab. Denn von tunnelbauenden Flüchtlingen wollte man sich spätestens seit dem berühmt berüchtigten Tunnel 57 nicht noch mal vorführen lassen. Und um besser abhören und beobachten zu können, sprengte man kurzerhand 1985 auch die im Todesstreifen befindliche Erlöserkirche.

Wo heute Australier und Amerikaner mit gesenktem Haupt durch Gedenkstätten schleichen, war noch vor 30 Jahren mehr als klar, wo Gut und Böse war. Republikflüchtlinge waren Imperialisten. Und der Imperialismus war bekanntlich an allem Schlechten in der Welt schuld. Wer folgerichtig nichts Böses vorhatte, musste ja auch nichts befürchten. Wenig später sang David Hasselhoff auf der Mauer. Und wer bis eben noch im Dienste des Aufbaus des Sozialismus an der Bernauer Straße nach Tunneln spionierte, war nun ein politischer Verbrecher.

Klar ist: zutiefst antidemokratische Grundreflexe schlummern seit jeher in uns allen. Damit meine ich auch aber nicht nur die Deutschen. Allerdings ist antidemokratischer Größenwahnsinn bei einer Fleischereifachverkäuferin meist nicht weiter schlimm. Bei einem Innenminister umso mehr.

Aber jetzt bin ich schon einen Schritt zu weit gegangen. Denn was ich unserer Bundesregierung unterstelle, ist sicher kein Hang zur Weltübernahme. Ich unterstelle ihnen eine Kombination aus mangelnder intellektueller Kapazität zu verstehen, was seit mehreren Jahren makroperspektivisch mit der Digitalisierung unserer Welt passiert (“Nein, es ist nicht nur ein Kanal”). Und ich unterstelle ihnen Feigheit. Es ist einfach für sie praktischer der willfährige Gefährte, der Juniorhelfer zu sein. Tritt sich schon fest. Wir müssen ja auch ein bisschen dankbar sein gegenüber unseren amerikanischen Freunden.

Und mit dieser unkritischen, kriecherischen Helfershelfermentalität schafft besonders die Regierung Merkel ein neues Gewohnheitsrecht.

Gewohnheitsrecht? Genau. Und hier kommst du ins Spiel. Denn wenn jetzt nicht gehandelt wird, wird Prism zum Dauermodell. Wie gesagt: Du bist Souverän. Nicht unser Innenminister.

Auf eines können sich Leute wie unser Innenminister schon immer verlassen: auf unsere Lethargie.

Denn der geneigte Leser dieses unmaßgeblichen Artikels wird schon festgestellt haben, dass allein meine Sicht der Dinge schon recht viele Zeilen gekostet hat. Und von Sichtweisen dazu gibt es derzeit einige. Zugleich sind Themen rund um Daten, Völkerrecht und die Zukunft des Internet nicht ganz so leicht verdaulich wie – na, sagen wir – Tanzshows auf RTL. Und genau deshalb setzen die, die jetzt vermeintlich mit den Hosen auf Knöchelhöhe dastehen, auf Zeit.  Schon wenige Tage nach den ersten Enthüllungen empfanden mehr als die Hälfte aller Amerikaner, dass Prism schon irgendwie okay ist. Und genau auf diesen Effekt setzen auch unsere Politiker: Es wird schon irgendwie okay sein.

Ist es aber nicht. Es ist nicht mal ansatzweise okay.

In einem Interview am gestrigen Tag in Moskau sagte der flüchtige Edward Snowden etwas, was ich bemerkenswert fand: er referenzierte auf seinen Glauben an Gerechtigkeit und wodurch dieser geprägt worden sei. Nämlich ausgerechnet durch die Nürnberger Prozesse.  “I believe in the principle declared at Nuremberg in 1945: Individuals have international duties which transcend the national obligations of obedience. Therefore individual citizens have the duty to violate domestic laws to prevent crimes against peace and humanity from occurring.

Ebenso wie ein Offizier auf einem Schiff einen Kapitän vom Amt entheben kann, wenn dieser gegen grundsätzliche Regeln der Seefahrt verstößt, nimmt Snowden auch für sich in Anspruch, dass er geltendes staatliches Recht brechen kann (Geheimnisverrat), wenn sein Dienstherr Akte gegen den Frieden oder die Menschlichkeit begeht (Abhöraktionen). Diese Sichtweise ist in der Tat rechtliches Paradigma seit Nürnberg. Nach dieser Sicht auf die Dinge urteilt gerade das Den Haager Kriegsverbrechertribunal Warlords aus aller Welt ab. Und aus ebendiesem Grund urteilte man aus westdeutscher Sicht die Mauerschützen an der Bernauer Straße ab. Ihr hättet ja was wissen müssen. Und die Menschlichkeit gebietet es, doch irgendwann aufzustehen, und zu sagen: „Ich mache da nicht mit!“

Befehlsnotstand gilt nicht. Ganz einfach.

Wir haben die Wahl. Wenn wir es jetzt zulassen, dass unsere eigenen Volksvertreter Abhörprogramme fremder Mächte in unserem Lande wissentlich zulassen und diese entschuldigen, dann haben wir es in der Tat mit einem demokratischen Paradigmenwechsel zu tun. Dann lassen wir es nicht nur zu, dass unsere Definition von Privatheit von undemokratischen, unkontrollierten Drittmächten zerstört wird. Wir lassen es dann auch zu, dass eine totalitäre Macht in der Zukunft deutlich einfacher, deutlich umfassender und deutlich schneller Macht in diesem Land an sich reißen kann. Damit erodiert ein Stück Demokratie. Und das dürfen wir nicht zulassen.

Aber was soll man denn machen?

Eine Idee hätte ich für dich. Nein, ich hätte zwei.

Erstens: Zieh dich nicht zurück aus der Technik, hör nicht auf Social Networks zu nutzen und versteck dich nicht hinter Tarnnamen. Ganz richtig hat Lobo angemerkt, dass Prism (und alle anderen Programme) „keine Krise des Internets“ sind. Sie sind eine „Krise der Demokratie.“ Technik vermeiden bedeutet jetzt, die deutscheste aller Handlungen in Zeiten politischer Krisen zu begehen: wegrennen, biedermeiern, hoffen, dass alles schon irgendwie vorbei gehen wird. Tu genau das nicht.

Zweitens: Sei laut. Rede darüber. Teile Inhalte. Nutz Twitter, starte Diskussionen auf Facebook. Stell dumme Fragen, stell laute Fragen, geh demonstrieren, schreib Leserbriefe, geh dem Regsprecher auf die Nerven und stresse deine Freunde. Zeig das Problem, das du mit dieser Welt hast und sorg so – verdammt noch mal – dafür, dass die, die in nur 10 Wochen gewählt werden wollen, deine Forderungen erfüllen. Nämlich dass wir uns eine Welt ausgedacht haben, die anders funktioniert als die undemokratische, angsterfüllte Welt, die die NSA und ihre Freunde uns zugedacht hat.

Wenn du und deine Freunde die nächsten 10 Wochen so laut wie möglich seid, dann hört man euch vor der Wahl.

Und wenn du nichts tust, handelst du auch. Du hast die Wahl.

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